Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich

Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und OKanz Unternehmensberater („OKanz“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.

Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden von OKanz ausdrücklich schriftlich anerkannt.

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

Umfang des Beratungsangebots / Stellvertretung

Der Umfang eines konkreten Beratungsangebots wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

OKanz ist berechtigt, die OKanz obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch OKanz selbst. Aus datenschutzrechtlicher Sicht verpflichtet sich OKanz mit dem jeweiligen Subunternehmer einen Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art 28 DSGVO abzuschließen.

Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung

Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsangebots an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

Der Auftraggeber wird OKanz auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.

Der Auftraggeber sorgt dafür, dass OKanz auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsangebots notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsangebots von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von OKanz bekannt werden.

Sicherung der Unabhängigkeit

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten von OKanz zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

Berichterstattung / Berichtspflicht

OKanz verpflichtet sich, über seine Arbeit und gegebenenfalls auch die beauftragter Dritter dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem Auftraggeber Bericht zu erstatten.

OKanz ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Ermessen und in eigener Verantwortung. Er ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.

Schutz des geistigen Eigentums

Die von OKanz zur Erfüllung des Beratungsangebots eingesetzten spezifischen Systeme, Tools, Dateien, Werke [inkl von OKanz geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc)], Vorlagen, Merchandising-Systeme, Marken, etc. – auch wenn sie nicht marken- oder urheberrechtlich geschützt sind – gelten als „geistiges Eigentum“ von OKanz und dürfen von Auftraggeber während der Laufzeit dieses Vertrages und nach Beendigung des Vertrages zeitlich unbeschränkt, nicht exklusiv für den internen Gebrauch verwendet jedoch keinesfalls – in welcher Form auch immer – weitergegeben werden. Nach Beendigung des Vertrages, gleich aus welchem Rechtsgrund, gilt die vorstehende Abrede fort. Marken- oder urheberrechtlich geschützte Systeme, Tools, Dateien, Werke, Vorlagen, Merchandising-Systeme, Marken udgl bleiben von dieser Regelung unberührt und gelten zusätzlich.

Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt OKanz zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

Gewährleistung

OKanz ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Leistung zu beheben. OKanz wird Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von OKanz zu vertreten sind. Dieser Anspruch von Auftraggeber erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.

Haftung / Schadenersatz

OKanz haftet dem Auftraggeber für Schäden – ausgenommen für Personenschäden – nur im Falle grober Fahrlässigkeit bzw Vorsatz. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von OKanz beigezogene Dritte zurückgehen. Die Haftung bei grober Fahrlässigkeit wird auf 10.000 Euro beschränkt.

Schadenersatzansprüche des Aufraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden von OKanz zurückzuführen ist.

Sofern OKanz das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt OKanz diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

Geheimhaltung

OKanz verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihm zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die er über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält.

Weiters verpflichtet sich OKanz, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.

OKanz ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, denen er sich bedient, entbunden. Er hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden.

Die Schweigepflicht reicht 5 Jahre auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.

Datenschutz

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung, das Datenschutzgesetz 2000 sowie das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 dienen dem Recht auf Schutz personenbezogener Daten. Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG 2018, TKG 2003).

Zweckbindung, Rechtsgrundlage, Speicherdauer sowie Datenempfänger

Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass persönlichen Daten von Auftraggeber (IP-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer, Email-Adresse, Geschlecht) elektronisch erfasst, gespeichert und verarbeitet werden. Die gesammelten personenbezogenen Daten benötigt OKanz zur Vertragserfüllung, Verrechnung, zur Geltendmachung der Vertragsansprüche, für Zwecke des Kundenservice und ggf für Werbezwecke.

Die rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Auftraggeber sind einerseits Vertragserfüllung, berechtigte Interessen, die Erfüllung rechtlicher bzw vertragliche Verpflichtungen durch OKanz sowie andererseits Einwilligung von Auftraggeber.

OKanz verarbeitet personenbezogenen Daten von Auftraggeber, soweit erforderlich, für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung (von der Anbahnung, Abwicklung bis zur Beendigung eines Vertrags) sowie darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich ua aus dem Unternehmensgesetzbuch (UGB), der Bundesabgabenordnung (BAO) ergeben sowie bis zur Beendigung eines allfälligen Rechtsstreits, fortlaufender Gewährleistungs- und Garantiefristen, etc.. Zudem sind bei der Speicherdauer die gesetzlichen Verjährungsfristen zu berücksichtigen.

Im Rahmen der Auftragsabwicklung beauftragt OKanz Auftragsverarbeiter, die im Zuge ihrer Tätigkeiten Zugriff auf personenbezogenen Daten von Auftraggeber erlangen können, sofern diese die Daten zur Erfüllung ihrer jeweiligen Leistung benötigen. Diese Unternehmen können OKanz dabei helfen, Informationen zu verarbeiten, Kundenbestellungen auszuführen, Produkte zu liefern, Kundendaten zu verwalten und zu pflegen, einen Kundendienst zur Verfügung zu stellen, etc.. Diese haben sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen gegenüber OKanz verpflichtet. Es wurden Auftragsverarbeitungsverträge gemäß Art 28 DSGVO abgeschlossen.

Einwilligung und Recht auf Widerruf

Ist für die Verarbeitung der Daten von Auftraggeber die Zustimmung notwendig, verarbeitet OKanz diese erst nach ausdrücklicher Zustimmung.

Zustimmung von Auftraggeber kann jederzeit unter folgender E-Mail Adresse widerrufen werden: office@okanz.at. In einem solchen Fall werden die bisher über Auftraggeber gespeicherten Daten anonymisiert und in weiterer Folge lediglich für statistische Zwecke ohne Personenbezug weiterverwendet. Mittels des Widerrufs der Zustimmung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Zustimmung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Datensicherheit

OKanz setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die gespeicherten personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust oder Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Rechte von Auftraggeber

Auftraggeber hat jederzeit das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen bzgl der betreffenden personenbezogenen Daten. Soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, hat Auftraggeber das Recht auf Löschung dieser Daten sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung. Ferner hat Auftraggeber das Recht auf Berichtigung der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit sowie auf Beschwerde bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (Barichgasse 40-42, 1030 Wien, E-Mail: dsb@dsb.gv.at).

Auftraggeber hat sich bzgl der Rechte an OKanz zu wenden unter: office@okanz.at oder an: OKanz Unternehmensberater, Untergrafendorf 17, 3071 Böheimkirchen.

Honorar

Es gelten die Stundensätze laut Beratungsangebot als vereinbart.

Die Rechnungslegung erfolgt monatlich jeweils für den abgelaufenen Monat und ist zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Beanstandung der Leistungen von OKanz berechtigt, außer bei offenkundigen Mängeln, nicht zur Zurückhaltung der ihr zustehenden Vergütungen.

Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung von OKanz vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen. OKanz kann entsprechende Vorschüsse verlangen.

Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch OKanz, so behält OKanz den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten.

Unterbleibt die Ausführung des Auftrages durch Umstände, die auf Seiten von OKanz einen wichtigen Grund darstellen, so hat OKanz nur Anspruch auf den ihren bisherigen Leistungen entsprechenden Teil des Honorars. Dies gilt insbesondere dann, wenn ihre bisherigen Leistungen trotz Kündigung für den Auftraggeber verwertbar sind.

Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist OKanz von seiner Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.

OKanz kann auch die Auslieferung des Leistungsergebnisses von ihrer vollen Befriedigung ihrer Ansprüche abhängig machen. Auf das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht (§ 471 ABGB, § 369 UGB) wird in diesem Zusammenhang verwiesen. Wird das Zurückbehaltungsrecht zu Unrecht ausgeübt, haftet OKanz nur bei krass grober Fahrlässigkeit bis zur Höhe ihrer noch offenen Forderung. Bei Dauerverträgen darf die Erbringung weiterer Leistungen bis zur Bezahlung früherer Leistungen verweigert werden. Bei Erbringung von Teilleistungen und offener Teilhonorierung gilt dies sinngemäß.

Eine Beanstandung der Arbeiten von OKanz berechtigt, außer bei offenkundigen wesentlichen Mängeln, nicht zur Zurückhaltung der Vergütungen.

Eine Aufrechnung gegen Forderungen von OKanz auf Vergütungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

Dauer des Vertrages

Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts.

Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,

  • wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder
  • wenn ein Vertragspartner nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät.
  • wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren von OKanz weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung von OKanz eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse dem anderen Vertragspartner bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren.

Höhere Gewalt

In Fällen von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik und Aussperrung, behördliche Anordnungen, Anschläge usw., auch wenn sie bei Subunternehmern oder Lieferanten des Auftragnehmers eintreten – ist der Auftragnehmer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von der Leistungspflicht befreit. Sie berechtigen den Auftragnehmer, die Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Schlussbestimmungen

Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von OKanz.

Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Beratungsangebot bzw diesen AGB ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit, Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (Wiener Regeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

Die Regeln über das beschleunigte Verfahren sind anzuwenden.

Es ist österreichisches materielles Recht anzuwenden unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf, 1980.

Die im Schiedsverfahren zu verwendende Sprache ist Deutsch oder Englisch.